Allgemeine Geschäftsbedingungen
der ArushA s.r.o
( deutsche Ausgabe )

§1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Kunden und beziehen sich auf das gesamte Angebot. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden weder in Teilen noch im Ganzen Bestandteil des Vertrages, auch wenn sie nicht ausdrücklich zurückgewiesen sind. Abweichungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit ebenso der Schriftform.

§2 Angebote, Vertragsabschluss
Angebote sowie Preislisten sind stets freibleibend und unverbindlich. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Bestelleingangs. Preiserhöhungen werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt und berechtigen den Besteller zum Rücktritt innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Mitteilung. Preissenkungen werden ohne Mitteilung weitergegeben. Ist die Bestellung als Angebot zu qualifizieren, so kann ArushA dieses innerhalb von vier Wochen annehmen.

§3 Unmöglichkeit der Lieferung, Verzug
Angaben über die Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn der Lieferterminschriftlich bestätigt wurde. Liefer– und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt verlängern den Liefertermin um die Dauer der Einwirkung der höheren Gewalt zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und von ArushA. nicht zu vertretende Umstände gleich, welche die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen. Dies gilt auch für den Fall, dass die außergewöhnlichen Umstände beim Vorlieferanten eintreten. Der Kunde ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Lieferverzögerung länger als 3 Monate dauert. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzug und Schadensersatz wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§4 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
Wenn nichts anderes vereinbart ist, hat die Zahlung sofort ohne Abzug zu erfolgen. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so werden alle anderen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung gleichfalls sofort zur Zahlung fällig, ohne daß es einer gesonderten Inverzugsetzung bedarf. Die Belieferung aus laufenden Bestellungen wird bis zur vollständigen Zahlung ausgesetzt, auch wenn Liefertermine schriftlich bestätigt wurden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist ArushA berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern.. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von ArushA anerkannt sind.

§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von ArushA bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, die ArushA gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung zustehen. Der Kunde sowie dessen Kunde ist verpflichtet, nicht bezahlte Ware zu sichern. Der Kunde ist zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt, solange er nicht im Verzug ist. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung darf nicht erfolgen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware muß der Kunde auf das Eigentum von ArushA hinweisen und ArushA unverzüglich unterrichten. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit ArushA nicht gehörenden Waren erwirbt ArushA Miteigentum anteilig im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zur übrigen Ware. Die Geltendmachung des Eigentumvorbehaltes oder die Pfändung des Liefergegenstandes durch ArushA gelten nicht als Vertragsrücktritt. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware hiermit an ArushA ab. Er ist im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zum Inkasso berechtigt und verpflichtet. Auf Verlangen von ArushA wird der Kunde ArushA die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner nennen. ArushA darf zur Sicherung seiner Zahlungsansprüche jederzeit diese Abtretung offenlegen. Der Kunde ist verpflichtet, eingehende Gelder, die sich auf abgetretene Forderungen beziehen, von eigenen Geldern getrennt zu vereinnahmen und zu halten.

§6 Gewährleistung
Ansprüche aus Gewährleistung verjähren nach 12 Monaten bzw. im Falle des Verkaufs an einen Verbraucher i.S.v. § 13 BGB in 2 Jahren. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Die gelieferte Ware ist vom Kunden unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel, Beschaffenheit, zugesicherte Eigenschaften und Mengenabweichungen zu untersuchen. Offene Mängel sind zur Vermeidung des Verlustes der Mängelrechte innerhalb von 14 Tagen nach Empfang schriftlich mitzuteilen, verborgene Mängel 14 Tage nach Entdecken des Mangels. ArushA hat bei berechtigten Mängeln die Wahl, Nachbesserung der fehlerhaften Waren oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung steht dem Kunden nach dessen Wahl das Recht zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) zu.

§7 Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind, egal aus welchem Rechtsgrunde, sowohl gegen die ArushA als auch gegen dessen Erfüllungs– bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.

§8 Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt durch Paketdienst, Spedition und eigenen Fuhrpark unfrei ab Auslieferungslager.. Die Berechnung erfolgt zum jeweiligen Transporttarif zzgl. Verpackung, und Zustellgebühren. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder ArushA andere Leistungen übernommen hat. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die ArushA nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft und deren Mitteilung auf den Kunden über. Ab 6 Versandstücke ist der Versand frei.

§9 Rückgaberecht
Gelieferte Ware ( auch Teilmengen ) kann innerhalb von 14 Tagen an ArushA zurückgegeben werden, sofern die Flaschen, Dosen und Tuben noch originalverschlossen sind.

Die Rücksendung ist vorher per Mail anzukündigen. Der Kunde erhält dann von ArushA, ebenfalls per Mail, die genaue Rücksendeadresse. ( Diese ist nicht mit der Versandadresse identisch! ). Die Rücksendung der Ware muß versandkostenfrei erfolgen. Nachnahmesendungen werden nicht angenommen.

Der Wert der zurückgesandten Ware wird nach Prüfung des Waren-

zustandes und Gutbefund ( wenn nicht gut, erfolgt Mailnachricht über den Zustand oder Ablehnungsgrund ) innerhalb von 5 Arbeitstagen auf das vom Rücksender angegebene Konto überwiesen.

§10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen ArushA s.r.o. und dem Kunden gilt jeweils das Recht des Landes in dem der Besteller seinen Wohnsitz hat ( Empfängeranschrift ), wobei die internationalen Kaufrechte ausgeschlossen werden.

Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist jeweils das für den . Wohnsitz ( Lieferanschrift ) des Käufers zuständige Gericht..

§11 Salvatorische Klausel
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte seiner Bedingungen oder einzelner Ziffern der allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam. Die durch den Wegfall der unwirksamen Bestimmung entstehende Lücke ist nach Treu und Glauben im Sinne des Vertrages auszufüllen.
Stand : Januar 2010